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GrenzInfoPunkte: Weiter warten auf strukturelle Lösung

Nach wie vor in den Sternen steht die Zukunft der GrenzInfoPunkte entlang der deutsch-niederländischen Grenze. Die Finanzierung des kostenlosen Beratungsangebots für Grenzpendler, das auch bei der EUREGIO in Gronau vorgehalten wird, ist noch nicht gesichert.

In Gronau läuft das unter anderem durch das europäische Förderprogramm INTERREG finanzierte Angebot Anfang 2019 aus, in den meisten anderen Euregios in den darauffolgenden Monaten. Wie eine stabile Finanzierung im Anschluss aussehen soll, darüber wird zurzeit noch verhandelt. In der jüngsten Sitzung des INTERREG-Lenkungsausschusses wurde nun grünes Licht  für ein neues INTERREG-Projekt bis Ende 2020 gegeben. Dennoch ist eine stabile oder gar strukturelle Finanzierung der Grenzpendlerberatung entlang der niederländisch-deutschen Grenze damit noch nicht in trockenen Tüchern. „Es ist nach wie vor nicht klar, mit welchen Anteilen die beteiligten Partner die GrenzInfoPunkte fördern werden“, erläutert Christoph Almering, Geschäftsführer der EUREGIO in Gronau. Sowohl der niederländische Staatssekretär Raymond Knops als auch der NRW-Minister für Europaangelegenheiten, Stephan Holthoff-Pförtner, hätten sich für den Fortbestand der GrenzInfoPunkte ausgesprochen. „Aber wer am Ende was zu zahlen bereit ist, ist offen“, so Almering. Sowohl im Lenkungs- als auch zuvor im Begleitausschuss war die Forderung aufgestellt worden, dass nun bis März 2020 die nachhaltige Finanzierung der GIPs sichergestellt sein müsse. Andernfalls sollen sie abgebaut werden, das Beratungsangebot würde dann beendet werden.

Dabei drängt die Zeit. Auch EUREGIO-Präsident Rob Welten betont: „Eine schnelle Lösung ist jetzt essenziell, sonst ist die Zukunft des Beratungsangebots gefährdet.“

Zuletzt wurde vonseiten aller Beteiligten betont, dass die GrenzInfoPunkte einen öffentlichen Bedarf decken: gute, unabhängige Beratung für Unternehmer und Arbeitnehmer, die den Schritt über die Grenze planen oder bereits gegangen sind, ist nach einhelliger Meinung für das Grenzgebiet unerlässlich und trägt entscheidend zur grenzübergreifenden Mobilität bei. Das belegen auch die Zahlen: Allein im Jahr 2017 gab es nur am Standort Gronau sowie im dazugehörigen EUREGIO-Gebiet mehr als 5.000 Beratungen. Nicht nur Arbeitnehmer, sondern zunehmend auch deutsche und niederländische Unternehmen lassen sich darüber beraten, worauf es bei grenzübergreifenden Arbeitsverhältnissen ankommt.

(Juli 2018)