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Ende der Quarantäne-Pflicht für Reiserückkehrer aus den Niederlanden und anderen EU- und Schengen-Staaten

Große Erleichterung für die Menschen in den Grenzregionen

Die deutschen Bundesländer haben sich am 14. Mai mit dem Bund darauf verständigt, dass die Länder Einreisende und Rückreisende aus EU- und Schengen-assoziierten Staaten (neben EU Island, Norwegen, Liechtenstein und Schweiz) sowie aus Großbritannien von der Pflicht ausnehmen, sich zunächst für zwei Wochen in häusliche Quarantäne zu begeben. In Niedersachsen wurde die Quarantänepflicht bereits einige Tage zuvor per Gerichtsbeschluss beendet. Auch in Nordrhein-Westfalen wurde die Quarantänepflicht inzwischen aufgehoben. Das heißt auch für die EUREGIO, dass ab sofort Rückreisende aus den Niederlanden nicht mehr für zwei Wochen in Quarantäne müssen.

Der Präsident der EUREGIO, Rob Welten, sieht in der Beendigung der Quarantänepflicht einen wichtigen Schritt hin zu mehr „Normalität“ entlang der deutsch-niederländischen Grenze: „Im Moment halten wir noch Abstand. Aber je besser wir uns alle zusammen an die geltenden Maßnahmen halten, desto schneller können wir wieder zusammenkommen. Die Aufhebung der Quarantänepflicht in Deutschland ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung.“

Dazu erklärt Ministerpräsident Armin Laschet von Nordrhein-Westfalen: „Deutschland wird die Corona-Krise nur überwinden, wenn die europäische Freizügigkeit für Personen, Waren und Dienstleistungen vollständig wiederhergestellt ist. Das von Bund und Ländern beschlossene Ende der Quarantänepflicht für Bürger aus EU- und Schengen-Staaten ist dafür ein wichtiger Schritt. Dies schafft Rechtsklarheit und ist eine große Erleichterung für die Menschen vor allem in den Grenzregionen und sendet ein Signal an unsere heimische Wirtschaft. Wir senden damit auch eine deutliche Botschaft an unsere Nachbarländer auf dem Weg zurück in die europäische Normalität.“

Europa sei für NRW von Anfang der Pandemie an Teil der Lösung gewesen, führt der Ministerpräsident weiter aus. In Nordrhein-Westfalen waren die Grenzen zu Belgien und den Niederlanden zu keinem Zeitpunkt geschlossen. In einer „Cross-Border Task Force“ stehen Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen seit Beginn der Krise in engem Austausch mit den Nachbarn,  um gemeinsam gegen die Corona-Pandemie zu kämpfen. Dabei geht es nicht nur um den Informationsaustausch der Behörden und Regierungen und gegenseitige medizinische Hilfe, sondern auch darum, den betroffenen Volkswirtschaften wieder auf die Beine zu helfen. Ministerpräsident Laschet: „Dazu gehört mittelfristig auch, den grenzüberschreitenden Tourismus wieder zu ermöglichen.“

Mit der Lockerung fällt nicht nur die Beschränkungen für Rückkehrer aus der EU und den Schengen-Staaten Island, Liechtenstein, Norwegen und Schweiz sowie aus Großbritannien weg. Zukünftig soll auch insgesamt das Infektionsgeschehen im Ausland stärker berücksichtigt werden. So sollen auch Rückkehrer aus anderen Staaten dann von der Quarantänepflicht befreit werden, wenn das Robert Koch-Institut für diese Staaten feststellt, dass eine solche Maßnahme  entbehrlich ist. Umgekehrt kann ein Wiedererstarken der Pandemie in Mitgliedstaaten der EU und Schengen-Staaten dazu führen, dass es auch in Bezug auf diese Staaten wieder zu Schutzmaßnahmen kommt.

(15.05.2020, Quelle ders ursprünglichen Pressemitteilung nrw.eu)