Im September 2024 führte Deutschland vorübergehende Grenzkontrollen ein. Drei Monate später folgte die Niederlande. Inzwischen wurden diese Maßnahmen weiter verlängert und gelten in den Niederlanden vorerst bis zum 9. Dezember 2025, in Deutschland bis zum 15. März 2026.
Die Kontrollen sollen irreguläre Migration und Schleusung verhindern. Grundlage ist der Schengener Grenzkodex, der es den Mitgliedstaaten erlaubt, Binnengrenzen bei Gefährdungen der öffentlichen Ordnung oder inneren Sicherheit zeitweise wieder zu kontrollieren.
Zahlen aus dem ersten Jahr
- Deutschland: Beginn der Kontrollen durch die Bundespolizei am 9. September 2024. Bis Juni 2025 beliefen sich die zusätzlichen Kosten auf rund 80 Mio. €, hauptsächlich durch Polizeieinsätze und Überstunden.
- Niederlande: In den Niederlanden führt die Koninklijke Marechaussee die Grenzkontrollen durch. Start am 9. Dezember 2024. In den ersten Monaten wurden etwa 42.000 Personen kontrolliert und ca. 250 zurückgewiesen. Die Maßnahmen wurden bis zum 9. Dezember 2025 verlängert.
Folgen für die Grenzregion
Für Grenzbewohner, Pendler und die Logistikbranche sind die Kontrollen spürbar, auch wenn sie nicht an jedem Grenzübergang gleich häufig stattfinden. Dennoch führen sie zu Verzögerungen und zu dem Eindruck, dass die Grenze ‚zurück ist‘.
Der EUREGIO-Rat hat daher Ende 2024 eine Resolution verabschiedet, in dem betont wird, dass langfristige Grenzkontrollen die grenzüberschreitende Zusammenarbeit erschweren. Offene Grenzen sind eine wichtige Grundlage für das tägliche Leben und die Wirtschaft in unserer Region.
Mehr Informationen finden Sie auf der Website des BMI – Alle Meldungen – Binnengrenzkontrollen an allen deutschen Landgrenzen angeordnet und Tijdelijke herinvoering van grenscontroles | Koninklijke Marechaussee
Lesen Sie außerdem die EUREGIO-Kolumne ‘Grenzglück’ https://www.euregio.eu/actueel/stationaire-grenscontroles-staan-grensgeluk-in-de-weg-euregio-column-grensgeluk/
