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Aushandelungsprozess von INTERREG V

Studierende präsentieren Abschlussbericht

GRONAU/ENSCHEDE/MÜNSTER, 10. Februar 2015 – Vierzehn Studierende der Universität Münster haben im Rahmen eines Master-Seminars zur europäischen Kohäsionspolitik den Aushandelungsprozess des grenzüberschreitenden INTERREG V-Programms Deutschland-Nederland untersucht. Im Beisein von EUREGIO-Geschäftsführerin Dr. Elisabeth Schwenzow präsentierten die Studierenden im EUREGIO-Tagungszentrum Terhaar-sive-Droste die Ergebnisse.

Wo verlaufen Konfliktlinien zwischen den beteiligten Verhandlungspartnern? Welche Rolle spielen die einzelnen Entscheidungsebenen? Wie werden Kompromisse geschlossen? Mit welchen Instrumenten wird das Politikfeld bearbeitet? Und wie lässt sich der Entscheidungsprozess demokratisch nachvollziehen? Diesen Fragen gingen die Seminarteilnehmer unter Leitung von Dr. Matthias Freise, Akademischer Oberrat am Institut für Politikwissenschaft der Universität Münster, auf den Grund. Im Zuge der Untersuchung interviewten die Studierenden acht Beamte und INTERREG-Verantwortliche in Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden.

Das Fazit dieser nicht-repräsentativen Befragung: Der Aushandelungsprozess war überaus komplex und ist für Außensehende nur schwer nachzuvollziehen. Alle Entscheidungen sind Ergebnis einer langwierigen Konsenssuche und werden in aller Regel im Rahmen von Paketlösungen getroffen. „Die Verhandlungspartner“, so lautet ein weiteres Ergebnis, „haben ihre Erfahrungen aus vorangegangenen Förderperioden reflektiert und zeigten in den Interviews sehr ähnliche Einschätzungen der Stärken und Schwächen von INTERREG.“

Bei der Präsentation des Abschlussberichtes entspann sich eine lebhafte Diskussion mit den Studierenden. Dabei ging es um den komplizierten Entscheidungsprozess und die Schwierigkeit der Bürger, diesen Prozess nachzuvollziehen. Weitere Themen waren die bestehenden rechtlichen und kulturellen Hemmnisse für die deutsch-niederländische Zusammenarbeit.

Über INTERREG

Durch das INTERREG-Programm ‚Deutschland-Nederland’ werden bis 2020 insgesamt rund 440 Millionen Euro in die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und den Niederlanden investiert. Das sind 45 Prozent mehr als im vergangenen EU-Förderzeitraum (2007-2013) für derartige Kooperationsprojekte zur Verfügung stand.

Die Gelder für das Programm stammen zur Hälfte von der Europäischen Union, die andere Hälfte wird von den beteiligten INTERREG-Partnern (NRW, Niedersachsen, Niederlande und acht niederländische Provinzen) sowie den Projektpartnern selbst finanziert. Mit den Mitteln sollen deutsch-niederländische Kooperationsprojekte unterstützt werden, die die Innovationskraft und die Wettbewerbsfähigkeit der Grenzregion erhöhen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken. Im Fokus steht insbesondere die Einbindung von kleinen und mittleren Unternehmen – als wichtigstem Wirtschaftsmotor der Grenzregion. So sollen der Transfer von Wissen und Produktinnovationen grenzüberschreitend vorangetrieben werden.

Fotobeischrift

Eine Abordnung der Studentengruppe übergab EUREGIO-Geschäftsführerin Dr. Elisabeth Schwenzow (3. v.r.) den Abschlussbericht ihrer Untersuchung. Links im Bild Dozent Dr. Matthias Freise.