Mit ihrer Gr\u00fcndung 1958 hat die EUREGIO echte Pionierarbeit geleistet. Es war vor allem die Notwendigkeit der grenz\u00fcberschreitenden Gebietsentwicklung, die damals eine grenz\u00fcberschreitende Zusammenarbeit veranlasste.<\/strong><\/p>\n Sowohl in Deutschland als auch in den Niederlanden konnten die Grenzgebiete durch ihre periphere und sozial-wirtschaftliche Lage oftmals nicht von den Entwicklungen im restlichen Land mitprofitieren. Die Grenzkommunen st\u00e4rkten ihre Position, indem sie gemeinsam aktiv wurden. Zu Beginn konzentrierte sie sich auf niedrigschwellige und von der Politik getragenen Themen, wie die Begegnung von B\u00fcrgern durch Kunst-, Kultur- und Sportveranstaltungen oder den Ausbau von Fahrradwegen. Sp\u00e4ter setzten die beiden L\u00e4nder sich gemeinsam f\u00fcr eine verbesserte Verkehrsanbindung des Grenzgebiets und eine St\u00e4rkung der Wirtschaft ein. Themen, die auch heute f\u00fcr die EUREGIO aktuell sind. Heute arbeiten 128 deutsche und niederl\u00e4ndische St\u00e4dte, (Samt-)Gemeinden, (Land-)Kreise und Waterschappen in der EUREGIO zusammen.<\/p>\n<\/div> Alfred Mozer (Journalist und Politiker, 1905-1979) war ein leidenschaftlicher Verfechter des Europa-Gedankens und Pionier der EUREGIO-Idee. 1954 hielt er in Bocholt eine Rede, in der er sich f\u00fcr die Einigung Europas aussprach. Um dieses Ziel zu erreichen, m\u00fcssten Nationalstaaten bereit sein, ihre Souver\u00e4nit\u00e4t aufzugeben. Er sagte:<\/a> \u201eWer ein Omelett braten will, muss zuerst die Eierschalen zerschlagen.\u201c Mozer<\/a> hatte damit nicht nur einen Top-down-Prozess der europ\u00e4ischen Integration im Sinn, sondern vielmehr auch eine weitere Autonomie f\u00fcr regionale Beh\u00f6rden, die dem Verschwinden der Grenzen Rechnung tragen sollten. Die EUREGIO setzt sich seit Jahrzehnten f\u00fcr die St\u00e4rkung der Position der Grenzregion und den Abbau von Vorurteilen und H\u00fcrden ein. 1974 \u00e4u\u00dferte sich Mozer<\/a> zur Notwendigkeit der Zusammenarbeit im EUREGIO-Grenzgebiet wie folgt:<\/p>\n \u201eWir m\u00fcssen in dieser Region lernen, uns nicht voneinander abzuwenden, sondern einander zuzuwenden. Es ist von gr\u00f6\u00dfter Bedeutung, dass wir erkennen, dass es Probleme gibt, die innerhalb der Landesgrenzen nicht mehr gel\u00f6st werden k\u00f6nnen, sondern f\u00fcr deren L\u00f6sung wir auf die Zusammenarbeit mit den anderen europ\u00e4ischen L\u00e4ndern angewiesen sind.\u201c<\/p>\n<\/blockquote>\n 1971 entstand ein sozial-kultureller Arbeitskreis. Er wurde nach Alfred Mozer benannt. Mozer erkannte die Notwendigkeit, die europ\u00e4ische Integration Bottom-up zu f\u00f6rdern. Er war davon \u00fcberzeugt, dass die Menschen einander zuerst kennen und vertrauen lernen m\u00fcssen, um zusammenarbeiten zu k\u00f6nnen. Er fand gro\u00dfe Erf\u00fcllung in der Arbeit auf regionaler Ebene. Ein Zitat<\/a> aus dem Jahr 1973 reflektiert dies gut: „In Br\u00fcssel habe ich von bedrucktem Papier gelebt, aber hier habe ich wieder mit Menschen zu tun, und das ist sch\u00f6n.\u2019\u2019 Deshalb unterst\u00fctzte er die grenz\u00fcberschreitenden Begegnungen von B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern. Beispiele f\u00fcr solche Begegnungen sind unter anderem die Organisation von Sprachkursen, Jugendfesten, Seniorenaustauschen, Sportfesten, Kontakt- und Informationstagen f\u00fcr Beamte, Sch\u00fcleraustauschen und die Unterst\u00fctzung von Grenzg\u00e4ngern.<\/p>\n<\/div> Der Anholter Vertrag war ein wichtiger Meilenstein f\u00fcr die weitere Entwicklung der EUREGIO als Organisation. Vertreter der niederl\u00e4ndischen und deutschen Regierungen sowie der deutschen Bundesl\u00e4nder Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen wollten mit diesem Vertrag die grenz\u00fcberschreitende Zusammenarbeit auf lokaler und regionaler Ebene weiter erleichtern. Der Vertrag wurde 1991 in Isselburg vom nieders\u00e4chsischen Ministerpr\u00e4sidenten Gerhard Schr\u00f6der, dem nordrhein-westf\u00e4lischen Ministerpr\u00e4sidenten Johannes Rau, dem deutschen Au\u00dfenminister Hans-Dietrich Genscher, dem niederl\u00e4ndischen Au\u00dfenminister Hans van den Broek und der niederl\u00e4ndischen Innenministerin Ien Dales unterzeichnet. Urspr\u00fcnglich war geplant, den Vertrag am Hauptsitz der EUREGIO in Gronau zu unterzeichnen. Die Vertreter der Nationalstaaten und Bundesl\u00e4nder entschieden sich jedoch daf\u00fcr, die Feierlichkeiten im Schloss Anholt abzuhalten.[1]<\/sup><\/a> Der Vertrag trat 1993<\/a> in Kraft.<\/p>\n Ein Vorbild f\u00fcr die Grenzregionen und eine neue Realit\u00e4t<\/em><\/strong><\/p>\n Der deutsche Au\u00dfenminister Hans-Dietrich Genscher (1927-2016) erkl\u00e4rte, die Zusammenarbeit zwischen niederl\u00e4ndischen und deutschen Gemeinden im Grenzgebiet sei ein Vorbild f\u00fcr alle Grenzregionen.[2]<\/sup><\/a> \u00a0Die damalige niederl\u00e4ndische Innenministerin Ien Dales (1931-1994) war eine starke Bef\u00fcrworterin des Anholter Vertrags, da er ihrer Meinung nach eine neue Realit\u00e4t bekr\u00e4ftigte, die sich in den Jahren zuvor herausgebildet hatte. In dieser neuen Realit\u00e4t<\/a> sind immer mehr Themen, die zuvor au\u00dfenpolitische Angelegenheiten waren, zu europ\u00e4ischen innenpolitischen Angelegenheiten geworden.\u00a0 Heute sehen wir, dass ihre Beobachtung nach wie vor zutrifft und dass innerhalb der Europ\u00e4ischen Union Schritt f\u00fcr Schritt eine intensivere Zusammenarbeit stattfindet. Dales beschrieb 1991<\/a> mehrere positive Entwicklungen, die durch die M\u00f6glichkeit der Gr\u00fcndung \u00f6ffentlich-rechtlicher Kooperationsverb\u00e4nde im Grenzgebiet erm\u00f6glicht wurden: St\u00e4rkung der Effektivit\u00e4t der Zusammenarbeit im Grenzgebiet, verst\u00e4rkte demokratische Kontrolle \u00fcber die grenz\u00fcberschreitende Zusammenarbeit und Schaffung von mehr Stabilit\u00e4t und Struktur in den Kooperationsbeziehungen.\u00a0 Die Unterzeichner des Abkommens wollten die grenz\u00fcberschreitende Zusammenarbeit erleichtern, da dies sich positiv auf die sozio\u00f6konomische Situation des Grenzgebiets auswirken w\u00fcrde. Die Erleichterung der grenz\u00fcberschreitenden Zusammenarbeit sollte au\u00dferdem zu einer St\u00e4rkung der Wettbewerbsf\u00e4higkeit der Kommunen im Grenzgebiet<\/a> f\u00fchren. Dar\u00fcber hinaus sind die Auswirkungen des Vertrags noch viel weitreichender, da er auch eine intensivere Zusammenarbeit zwischen Hafenst\u00e4dten wie Rotterdam und Duisburg erm\u00f6glicht.<\/p>\n Juristische Person des \u00f6ffentlichen Rechts und Interreg<\/em><\/strong><\/p>\n Der ehemalige Vorsitzende der EUREGIO, Wim Schelberg, zeigte sich sehr zufrieden \u00fcber die Unterzeichnung des Vertrags. So erkl\u00e4rte er im Mai 1991 gegen\u00fcber der niederl\u00e4ndischen Tageszeitung Tubantia:<\/p>\n \u201eWir k\u00f6nnen nun endlich die komplizierte Rechtsstruktur hinter uns lassen, mit der wir als EUREGIO zu k\u00e4mpfen hatten. Mit diesem Staatsvertrag, in dem zwei L\u00e4nder anerkennen, dass man grenz\u00fcberschreitende juristische Personen des \u00f6ffentlichen Rechts gr\u00fcnden kann, erh\u00e4lt unsere Zusammenarbeit eine formelle Grundlage mit allen damit verbundenen Vorteilen.\u201d[3]<\/sup><\/a><\/p>\n<\/blockquote>\n Eine direkte Folge des Vertrags war die Verleihung der Rechtspers\u00f6nlichkeit des \u00f6ffentlichen Rechts. Durch die \u00c4nderung der Rechtsform erf\u00fcllt die EUREGIO die rechtlichen Anforderungen, um europ\u00e4ische Programme und Projekte durchf\u00fchren und Finanzmittel erhalten zu k\u00f6nnen. Durch den \u00f6ffentlich-rechtlichen Charakter wird auch die \u00dcbertragung von Aufgaben im Bereich der Verwaltung von F\u00f6rdermitteln formal-rechtlich gew\u00e4hrleistet.[4]<\/sup><\/a> Die Europ\u00e4ische Union hat 1990 das F\u00f6rderprogramm Interreg<\/a> ins Leben gerufen, um die internen und externen Grenzregionen der Europ\u00e4ischen Union beim Integrationsprozess zu unterst\u00fctzen und ihre wirtschaftliche Entwicklung zu f\u00f6rdern.<\/p>\n Bis 2016 war die EUREGIO ein eingetragener Verein (e. V.) nach deutschem Recht und hatte eine privatrechtliche Rechtspers\u00f6nlichkeit. Dies bedeutete jedoch, dass die niederl\u00e4ndischen Mitgliedsgemeinden der EUREGIO offiziell keine Mitglieder dieses Vereins sein durften. Au\u00dferdem hatten die niederl\u00e4ndischen Gemeinden offiziell kein Stimmrecht. Die EUREGIO suchte nach einer L\u00f6sung f\u00fcr dieses Problem. Der Anholter Vertrag hat dazu beigetragen, dass die EUREGIO seit 2016 eine \u00f6ffentlich-rechtliche K\u00f6rperschaft mit einer besonderen binationalen Struktur ist. Sofern der Anholter Vertrag<\/a> keine anderen Bestimmungen enth\u00e4lt, gilt f\u00fcr die EUREGIO gem\u00e4\u00df diesem Vertrag das Recht des Landes Nordrhein-Westfalen, da ihr Sitz in Gronau ist.<\/p>\n Hintergrund Anholter Vertrag (1991)<\/em><\/strong><\/p>\n Der Ursprung des Anholter Vertrags basiert auf dem Europ\u00e4ischen Rahmen\u00fcbereinkommen \u00fcber die grenz\u00fcberschreitende Zusammenarbeit zwischen Gebietsk\u00f6rperschaften oder Beh\u00f6rden. Dieses \u00dcbereinkommen wurde auf Initiative des Europarates geschlossen und 1980 in Madrid ausgearbeitet. Sowohl Deutschland als auch die Niederlande haben dieses \u00dcbereinkommen 1981 ratifiziert. Mit diesem \u00dcbereinkommen haben sich die teilnehmenden europ\u00e4ischen L\u00e4nder verpflichtet, die grenz\u00fcberschreitende Zusammenarbeit im Grenzgebiet zu erleichtern und zu f\u00f6rdern. Der Anholter Vertrag baute nicht nur auf dem Abkommen von 1980 auf, sondern auch auf einem Vertrag zwischen den deutschen Bundesl\u00e4ndern Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen aus dem Jahr 1969 und einem Vertrag zwischen den Benelux-L\u00e4ndern aus dem Jahr 1986.\u00a0Auch diese Vertr\u00e4ge hatten das Ziel, die grenz\u00fcberschreitende Zusammenarbeit zu st\u00e4rken. Der Anholter Vertrag diente dazu, fr\u00fchere Verpflichtungen und Ziele in der Praxis weiter umzusetzen.[5]<\/sup><\/a><\/p>\n [1]<\/a> \u2018\u2018Minister Dales: Grens vervalt niet maar wordt wel minder hinderlijk,\u2019\u2019 Tubantia<\/em>, May 24, 1991.<\/p>\n [2]<\/a> \u2018\u2018Staatsvertrag beschreibt die t\u00e4gliche Praxis: Au\u00dfenminister Genscher lobt das Erreichte als vorbildliches Modell f\u00fcr alle Grenzregionen,\u2018\u2018 Westf\u00e4lische Nachrichten<\/em>, May 24, 1991.<\/p>\n [3]<\/a> \u2018\u2018Minister Dales: Grens vervalt niet maar wordt wel minder hinderlijk,\u2019\u2019 Tubantia<\/em>, May 24, 1991.<\/p>\n![\"Alfred](\"https:\/\/www.euregio.eu\/wp-content\/uploads\/2020\/07\/ALFRED_MOZER.png\" "\\"Alfred")
<\/span><\/div>Alfred Mozer bringt Menschen zusammen<\/h2><\/div>
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Anholter Vertrag<\/strong><\/h1><\/div>
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<\/span><\/div>![\"Historisches](\"https:\/\/www.euregio.eu\/wp-content\/uploads\/2020\/07\/Grenz\u00fcbergang-Gronau-Glanerbrug_historisch_Foto-Heinrich-Niehoff.jpg\" "\\"Historisches")
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