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Große Aufmerksamkeit für die Zusammenarbeit im Grenzgebiet

Am Montag, den 19. November, trafen sich die Regierungen der Niederlande und Nordrhein-Westfalens in Düsseldorf zur ersten Regierungskonsultation. Neben der Stärkung der Wirtschaftsbeziehungen und der Koordinierung der Verkehrs- und Energiepolitik wurde auch die grenzüberschreitende Arbeitsmarktmobilität angesprochen.

Besondere Anerkennung galt den GrenzInfoPunkten an der Grenze zwischen den Niederlanden und Nordrhein-Westfalen. Minister Stephan Holthoff-Pförtner und Staatssekretär Raymond Knops betonten, dass Arbeitnehmer und Arbeitgeber, aber auch Auszubildende und Studierende, die über die Grenze ins Nachbarland pendeln oder planen dies zu tun, eine gute und verlässliche Informations-Infrastruktur benötigen, um ein solches Vorhaben umzusetzen. Sie waren sich auch einig, dass die GrenzInfoPunkte von den Niederlanden und Nordrhein-Westfalen gemeinsam finanziert werden sollten, damit sie für die Zukunft gesichert werden können. Ab 2019 bzw. 2021 wollen die niederländische Regierung und Nordrhein-Westfalen Mittel zur Verfügung stellen. Auch die EUREGIO hat bei dieser Gelegenheit mit Ministerpräsident Mark Rutte über die GrenzInfoPunkte gesprochen.

Darüber hinaus wurde bei der Regierungskonsultation die Schaffung einer jährlichen "Grenzlandkonferenz" angekündigt, bei der einmal im Jahr alle relevanten Akteure aus der Grenzregion zwischen den Niederlanden und Nordrhein-Westfalen zusammenkommen und mit einer „Grenzland-Agenda“ die thematischen Prioritäten für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit festlegen.

Ministerpräsident Rutte und Ministerpräsident Laschet verabredeten schließlich, die Regierungskonsultationen in regelmäßigen Abständen fortzuführen.