Euregio jederzeit:

Schriftgrad
  • Vergrössern
  • Verkleinern
  • Normal

Aktuelle Grösse: 75%

Grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung

Windkraftanlagen, Ställe für die Massentierhaltung, Biogasanlagen oder Flughäfen können Mensch und Natur stark beeinträchtigen. Für größere Vorhaben ist deshalb sowohl in Deutschland als auch in den Niederlanden eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) Pflicht. Kompliziert wird es meist dann, wenn auch die andere Seite der Grenze betroffen ist. Europäisches Recht und die sogenannte Espoo-Konvention der United Nations Economic Comission for Europe (UNECE) legen fest, dass bei großen Vorhaben in Grenznähe, die Behörden und die Öffentlichkeit des Nachbarlandes bei der Umweltverträglichkeitsprüfung beteiligt werden müssen, wenn mit größeren Auswirkungen auf Mensch und Umwelt gerechnet werden muss. Die Einzelheiten der Durchführung haben das Königreich der Niederlande und die Bundesrepublik Deutschland, sowie die Bundesländer Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen im Frühjahr 2013 mit einer Gemeinsamen Erklärung neu geregelt. Bei dem Treffen wurden die praktische Anwendung der Gemeinsamen Erklärung sowie die Rolle von Kontaktstellen und Behörden erörtert. Weitere Themen waren die Benachrichtigung des Nachbarstaates und die Beratung und Abstimmung zwischen den zuständigen beziehungsweise betroffenen Akteuren.