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EUREGIO-Rat möchte bessere Anbindung an den FMO

Weiteres Thema war der Rechtsformwechsel

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Foto: FMO
ENSCHEDE/GRONAU/HAAKSBERGEN, 24. März 2015 – Die im EUREGIO-Rat vertretenen Parteien haben sich bei der Ratssitzung in Haaksbergen fraktionsübergreifend für eine bessere Anbindung des niederländischen EUREGIO-Gebietes an den Flughafen Münster-Osnabrück (FMO) ausgesprochen. Durch zügige Verkehrsverbindungen soll der Flughafen in Greven für Niederländer attraktiver werden. Eine wachsende Zahl niederländischer Fluggäste könnte zugleich die Auslastung des FMO erhöhen. EUREGIO-Präsident Rob Welten sagte, dass die EUREGIO dieses Anliegen mit den ihr zur Verfügung stehenden Mitteln unterstützen werde.
 
Rechtsformwechsel
In seiner Sitzung gab der EUREGIO-Rat auch seine Zustimmung, den Rechtsformwechsel der EUREGIO, welche zurzeit als eingetragener Verein firmiert ist, weiter voranzubringen. Zwischen April und September soll die Satzung für einen grenzüberschreitenden Zweckverband den Räten und Kreistagen der 129 Mitgliedskommunen zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Die EUREGIO entschied sich für diesen Schritt, um den Kommunalverband zukunftsfähig aufzustellen. „Mit dem Wechsel zu einem grenzüberschreitenden Zweckverband werden auch die niederländischen Kommunen formal-juristisches Mitglied. Dies waren sie mit der Rechtsform eines deutschen eingetragenen Vereins nicht,“ so EUREGIO-Geschäftsführerin Dr. Elisabeth Schwenzow. In 2016 soll der Wechsel vollzogen sein. Im gleichen Zuge sollen die Mitgliedsbeiträge der EUREGIO, die auf deutscher und niederländischer Seite unterschiedlich hoch sind, harmonisiert werden.
 
Wasserwirtschaft grenzüberschreitend abstimmen
Des Weiteren stellten Vertreter der Grenzüberschreitenden Plattform für Regionale Wasserwirtschaft (GPRW) in einer Kurzpräsentation ihre Arbeit vor. Der Landkreis Grafschaft Bentheim, der Kreis Borken sowie die Waterschappen Rijn en IJssel und Vechtstromen haben die GPRW in 2011 eingerichtet. Seit 2014 ist das Koordinierungsbüro bei der EUREGIO-Geschäftsstelle angesiedelt. Ziel der Plattform ist der grenzüberschreitende Austausch zur Wasserbewirtschaftung auf Flussgebietsebene sowie die Abstimmung gemeinsamer Maßnahmen in den Einzugsgebieten der Vechte, Dinkel, Berkel und Oude IJssel / Issel. Nicht nur die Sicherung der Wasserqualität oder die Rückkehr bestimmter Fischarten in die regionalen Gewässer wird hier grenzüberschreitend besprochen, sondern auch der Hochwasserschutz. „Wenn das Wasser über die Ufer tritt, dann muss der Katastrophenschutz wissen, wer die zuständigen Personen auf der anderen Seite der Grenze sind und wie sie erreicht werden können,“ so Stefan Michel vom deutsch-niederländischen Koordinierungsbüro der GPRW. 
 
INTERREG-Projekte empfohlen
Des Weiteren hat der EUREGIO-Rat acht neue INTERREG-Projekte, die den Bürgern und Unternehmen im deutsch-niederländischen Grenzgebiet zugute kommen, zur Genehmigung empfohlen. Sechs der Projekte bezwecken grenzüberschreitende Verbesserungen in der Medizintechnik und Gesundheitsversorgung. Für die acht Vorhaben werden im Rahmen des INTERREG-Programms „Deutschland-Nederland“ rund 17,1 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) der Europäischen Union beantragt.