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EU-Kommissar Hahn zu Besuch bei der EUREGIO

Einsatz von europäischen Mitteln im Grenzraum besprochen

Quelle: 

Christian van der Meij

GRONAU/ENSCHEDE, 30. April 2014 – Johannes Hahn, EU-Kommissar für Regionalpolitik, informierte sich heute bei einem Arbeitsbesuch in der EUREGIO-Geschäftsstelle über die Entwicklungen der deutsch-niederländischen Zusammenarbeit. Im Gespräch mit Geschäftsführung und Vertretern der EUREGIO-Gremien stand die Verwendung von europäischen Fördermitteln für den Abbau von Grenzproblemen im Mittelpunkt.

„Wir freuen uns sehr über den hohen Besuch aus Brüssel und heißen Sie Herrn Hahn ganz herzlich in unserem EUREGIO-Gebiet willkommen“, begrüßte Dr. Elisabeth Schwenzow, Geschäftsführerin der EUREGIO, den EU-Kommissar. Schon in ihren einleitenden Worten machte Sie darauf aufmerksam, wie wichtig das Erlernen der Nachbarsprache für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist. „Die Sprachkompetenz darf in der Grenzregion nicht verloren gehen“, sagte Dr. Kai Zwicker, Landrat des Kreises Borken und stellvertretender EUREGIO-Vorsitzender, unterstützend. Auf der Tagesordnung standen neben dem Thema Sprache auch die Beratung von Grenzpendlern und die Entwicklungen hin zu einem grenzüberschreitenden Gesundheitswesen. Im Gespräch wurde deutlich, dass der Schritt über die Grenze für Arbeitnehmer wie auch für Patienten aufgrund der unterschiedlichen Systeme auf deutscher und niederländischer Seite schwierig bleibt. So habe man zum Beispiel im Rettungswesen mit der unterschiedlichen Ausbildung der Rettungsassistenten oder mit den Problemen bei der Abrechnung von Krankenhausleistungen über die Grenze hinweg zu kämpfen, erklärte Schwenzow. Laut EU-Kommissar Hahn soll das Gesundheitswesen ein Kernstück der zukünftigen europäischen Strukturmaßnahmen werden. Besonderen Bedarf sieht er in der Entwicklung zu einer ambulanten Patientenversorgung.

Mehr Mittel in der neuen Förderphase
Dr. Markus Pieper, Europaparlamentarier für das Münsterland, wies darauf hin, dass in der neuen Phase des EU-Förderprogramms INTERREG Deutschland-Nederland (2014-2020) deutlich mehr Gelder in die Grenzregion fließen. In absoluten Zahlen sind das 440 Millionen Euro, die von der EU sowie den beteiligten INTERREG-Partnern (NRW, Niedersachsen, Niederlande und acht niederländische Provinzen) und von den Projektpartnern selbst stammen.  Das sind 60 Prozent mehr als im vergangenen EU-Förderzeitraum (2007-2013) für deutsch-niederländische Kooperationsprojekte zur Verfügung stand. 

Verkehrskorridor Ost-West
Die Beteiligten unterhielten sich nicht nur über das INTERREG-Programm, sondern auch die Fördermöglichkeiten im Rahmen des “Connecting Europe Facility“- Programms für den Ausbau des europäischen Infrastrukturnetzes wurde angesprochen. Das EUREGIO-Gebiet liegt inmitten einem von der EU identifizierten Verkehrskorridor, der sich von Amsterdam über Berlin bis nach Warschau und weiter zu den baltischen Staaten erstreckt. Die EU stattet die definierten Korridore mit zusätzlichen Mitteln aus, um Verkehrsengpässe zu beseitigen und eine länderübergreifende und somit lückenlose Infrastruktur in Europa zu erreichen. Alle EU-Mitgliedsstaaten könnten sich mit ihren planungsreifen Verkehrsprojekten um die zur Verfügung stehenden Fördergelder bewerben, so Hahn. „Die EUREGIO ist bereits in der Abstimmung mit ihren Partnern, um gemeinsame Verkehrsvorhaben für die Einreichung in Brüssel vorzubereiten“, sagte Schwenzow abschließend.